Wirklich, ich kann es nicht mehr h\u00f6ren. Wenn es in Analysen vor und nach Wahlen, in denen anti-demokratische Kr\u00e4fte zulegen, mal wieder hei\u00dft: Die anderen Parteien h\u00e4tten \u201eauf die falschen (h\u00e4ufig: zu \u201awoken\u2018) Themen\u201c gesetzt. Politiker:innen h\u00e4tten \u201edie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nicht abgeholt, wo sie stehen\u201c. Die Sachverhalte w\u00e4ren \u201enicht richtig erkl\u00e4rt\u201c worden, und \u00fcberhaupt h\u00e4tte man \u201edie Sorgen der Leute nicht ausreichend ernst genommen\u201c. Sp\u00e4testens seit dieser uns\u00e4glichen Wahl am 5. November d\u00fcrfte auch den Letzten klar sein: Wenn es jemanden gibt, der sich offenbar \u00fcberhaupt nicht um die wirklichen Sorgen der Menschen k\u00fcmmert, dann jene Menschen selbst. Das \u201eVolk\u201c \u2013 dieser angebetete und gef\u00fcrchtete, dieser selbstherrliche Popanz \u2013 sieht n\u00e4mlich so aus: Menschen in prek\u00e4ren Verh\u00e4ltnissen w\u00e4hlen jemanden, der sich eigentlich nur um die Reichen schert (darunter: vor allem sich selbst); Menschen mit Migrationshintergrund w\u00e4hlen jemanden, der sie f\u00fcr wesenhaft kriminell h\u00e4lt (und letztlich effektiv f\u00fcr Menschen zweiter Klasse); und Frauen w\u00e4hlen jemanden, der sie mit einer Selbstverst\u00e4ndlichkeit zu Objekten degradiert, mit der andere abends den Fernseher einschalten. Daf\u00fcr sind nicht die Parteien verantwortlich. Diese Verantwortung tr\u00e4gt \u201edas Volk\u201c schon selbst.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Wir stehen also vor der unfassbaren Tatsache, dass der \u00e4lteste demokratische Staat der Welt (erneut) einen manifesten Anti-Demokraten, ja, wenn man auf manche seiner eigenen Worte h\u00f6rt: regelrechten Faschisten zu ihrem Staatsoberhaupt gew\u00e4hlt hat; einen Mann, der f\u00fcr alle Welt h\u00f6rbar zur illegitimen Macht\u00fcbernahme aufgerufen hat, der ganze Menschengruppen als Dreck bezeichnet und nicht nur gegenw\u00e4rtige Autokraten offenbar ziemlich cool und nachahmenswert findet (hoch im Kurs: Wladimir Putin), sondern auch noch Adolf Hitler-Fanboy ist. Wer ernsthaft glaubt, das eigene Kreuz sei gut gesetzt, wo es einen solchen Kandidaten k\u00fcrt, der kann sich nicht auf \u201edie Parteien\u201c, \u201edie Politik\u201c, \u201edie Regierung\u201c berufen. Dem mangelt es schlicht an politischer Urteilskraft, genauer: an der F\u00e4higkeit, eine so basale Unterscheidung mitzuvollziehen, wie diejenige zwischen Demokratie und Autokratie. Oder, vielleicht noch schlimmer: der h\u00e4lt demokratische Grundnormen schlicht f\u00fcr einen Inhalt unter vielen \u2013 das mit den Autobahnen haben die Nazis ja schlie\u00dflich auch ganz gut hinbekommen.<\/p>\n\n\n\n
Dabei will ich gar nicht so tun, als sei der qualitative Sprung, der demokratische von autokratischer Politik trennt, offensichtlich. Es hat schon Gr\u00fcnde, warum es Jahrtausende gedauert hat, bis man Mechanismen gefunden hatte \u2013 von Rechtsstaatlichkeit \u00fcber Parlamentarismus bis zum durch allgemeine Wahlen legitimierten Machtwechsel \u2013, die es erlaubten, demokratische Ordnungen in Massengesellschaften zu installieren. Genau besehen ist es eher umgekehrt: Im g\u00e4ngigen Verst\u00e4ndnis der \u201eHerrschaft des Volkes\u201c wird Demokratie als simpler Mechanismus politischer Entscheidungsfindung missverstanden \u2013 so simpel, dass man gar nicht recht w\u00fcsste, wof\u00fcr Urteilskraft eigentlich n\u00f6tig sein sollte. Demokratie ist demnach einfach da, wo Politik das macht, was die B\u00fcrger:innen sagen. Oder meinen. Oder wollen. Oder brauchen. (Was ja jeweils etwas anderes sein kann.) Dass \u201edas Volk\u201c nicht eins ist, dass sich sein \u201eWille\u201c als intransparent erweist und auch als zeitlich instabil, l\u00e4sst sich im politischen Prozess zwar st\u00e4ndig beobachten. Und dass \u201edas Volk\u201c sogar dazu in der Lage ist, Demokratie abzuschaffen, hatte man auch schon mal geh\u00f6rt. Dennoch erscheinen solche Hinweise gerne als l\u00e4stige akademische Verkomplizierung, weit weg vom politischen Alltag. \u201eDas Volk\u201c wird so als Letztinstanz demokratischer Politik radikal \u00fcberh\u00f6ht. Und weil den Volkswillen dingfest zu machen dem altbekannt aussichtsarmen Unterfangen gleicht, einen Pudding an die Wand zu nageln, greift man in einer individualisierten Gesellschaft routinem\u00e4\u00dfig auf eine zweite zentrale Letztinstanz zu, um die erste zu materialisieren: sich selbst. Wer heute an das Volk denkt, der stelle sich dieses als eine \u201eGemeinschaft der Mini-K\u00f6nige\u201c vor, so hatte der niederl\u00e4ndische Philosoph Gerard de Vries schon vor Jahren einmal kritisiert \u2013 lauter selbstgewisse, absolute Monarch:innen. Was ich sage, gilt. Das Volk bin ich.<\/p>\n\n\n\n
Dabei gibt es verschiedene Traditionen des Nachdenkens \u00fcber Demokratie \u2013 von John Dewey \u00fcber Karl Popper bis zu J\u00fcrgen Habermas \u2013, die genau mit diesen Problemen einer Konzeption von Demokratie als \u201eHerrschaft des Volkes\u201c umgehen. Die drei erw\u00e4hnten Ans\u00e4tze sind dabei in sich sehr unterschiedlich, gemein ist ihnen allerdings die Einsicht: Demokratie kann nicht bedeuten, schlicht den je tagesaktuellen Meinungen und Stimmungen nach dem Mund zu reden. Was diese Organisationsform der Gesellschaft stattdessen auszeichnet, das ist das Kunstst\u00fcck: den politischen Prozess auch f\u00fcr k\u00fcnftige Stimmungen und Meinungen offen zu halten<\/em>. Offenheit also, nicht etwa Volksh\u00f6rigkeit, w\u00e4re demnach das zentrale Kriterium f\u00fcr Demokratie. Popper setzt hierf\u00fcr bei Ideologien an, die problematisch geschlossene Weltsichten transportieren und kritisiert sie; Habermas betont die Bedeutung politischer Verfahren f\u00fcr die Revidierbarkeit einmal getroffener Entscheidungen und damit f\u00fcr das Offenhalten \u00f6ffentlicher Diskurse. Bei Dewey hingegen steht die Erziehung im Mittelpunkt \u2013 und damit die Menschen, von deren Verantwortung ich hier ausgegangen war.<\/p>\n\n\n\n Tats\u00e4chlich hielt Dewey, Gr\u00fcndungsfigur pragmatistischer Philosophie im ausgehenden 19., Anfang des 20. Jahrhunderts, sein Buch mit dem Titel \u201eDemokratie und Erziehung\u201c f\u00fcr das wichtigste unter den eigenen Werken. Das mag heute eigent\u00fcmlich erscheinen, da sich Diskussionen \u00fcber Demokratie nicht selten in der Kritik von Wahlsystemen und in der Einforderung von Mitbestimmung ersch\u00f6pfen. Doch Dewey dachte Demokratie viel grunds\u00e4tzlicher: nicht nur als Regierungssystem, das an bestimmten Punkten auf eine Gesellschaft Einfluss nehmen kann. Sondern als einen \u201eModus des Zusammenlebens\u201c, der diese Gesellschaft als Ganze fundamental durchdringt und formt. Und eine solche Gesellschaft, eine offene Gesellschaft, ist darauf angewiesen \u2013 davon war Dewey \u00fcberzeugt \u2013, dass ihre Angeh\u00f6rigen in der Lage sind, sie in Kraft zu setzen und zu unterhalten; jeder Gesellschaftsform die zu ihr passenden Subjekte. Deshalb also stellt Dewey das Problem der Erziehung ins Zentrum seines Nachdenkens \u00fcber Demokratie: Eine demokratische Gesellschaft braucht demokratische Subjekte, und demokratischen Subjekten muss Offenheit als Grundhaltung im Erziehungsprozess fundamental eingeschrieben werden.<\/p>\n\n\n\n Unter Offenheit verstand Dewey dabei seinerzeit vor allem Offenheit gegen\u00fcber sozialem Wandel: Demokratischen Subjekten gelingt es, diesen im Sinne einer Transformation zum (sozial-wissenschaftlich-technologisch) Besseren zu gestalten. Heute w\u00fcrden wir dar\u00fcber hinaus wohl noch andere Formen der Offenheit betonen wollen: etwa die Offenheit gegen\u00fcber unterschiedlichen Sichtweisen auf die Welt, bei gleichzeitiger Offenheit daf\u00fcr, sich auch mal von Fakten in der eigenen Sichtweise irritieren zu lassen. Mit demokratischer Erziehung im Dewey\u2019schen Sinne ist also weit mehr gemeint als das, was wir heute meist unter politischer Bildung verstehen, n\u00e4mlich die Vermittlung konkreten Wissens \u00fcber das politische System. Demokratisch erzogene Subjekte sind f\u00fcr Dewey vor allem solche, die gelernt haben, f\u00fcr alle Arten von Erfahrungen offen zu sein und daraus wiederum zu lernen \u2013 und sei es die Erfahrung der eigenen Unwissenheit und Ungewissheit. Mit Dewey f\u00e4llt es schwer, \u201edas Volk\u201c als Ansammlung von \u201eMini-K\u00f6nigen\u201c zu denken \u2013 oder als \u201eB\u00fcrger:innen\u201c im urspr\u00fcnglichen Wortsinn, die sich hinter den Mauern etablierter Verfahren oder fixer Ideen verschanzen und die meinen, allein die Berufung auf den Willen der Mehrheit garantiere bereits den Dienst an der demokratischen Sache. Demokratische Subjekte hingegen m\u00fcssen gar nicht politisch dauerinvolviert sein, um ein Bewusstsein daf\u00fcr zu haben: dass Demokratie immer prek\u00e4r bleibt und je situativ aktiv hervorgebracht werden muss.<\/p>\n\n\n\n Wenn ich also sage: Die Menschen \u2013 nicht \u201edie Parteien\u201c oder \u201edie Politik\u201c \u2013 tragen Schuld am schleichenden Autorit\u00e4rwerden gesellschaftlicher Ordnungen, wie wir es derzeit weltweit erleben k\u00f6nnen, dann meine ich damit nicht: die meisten Menschen seien eben schlicht zu dumm f\u00fcr den politischen Prozess. Und wenn ich sage, dass die \u00dcberh\u00f6hung des \u201eVolkes\u201c a priori \u2013 also vor jeder Leistung, vor jedem Verdienst, vor jeder Erfahrung \u2013 selbst zum demokratischen Problem wird, so will ich damit nicht einer Abkehr von allgemeiner Mitbestimmung das Wort reden (schlie\u00dflich erlangt man politische Erfahrung nur im Prozess). Was ich zum Ausdruck bringen will: Demokratische Subjekte verstehen sich nicht als K\u00f6nige \u2013 viel eher vielleicht verstehen sie sich als Lehrlinge. Als Lehrlinge n\u00e4mlich, die ein komplexes Handwerk lernen, indem sie es tun; die erst die F\u00e4higkeit erwerben m\u00fcssen, sich auf immer wieder neue Situationen, Entwicklungen und Probleme einzustellen; und denen es erst nach und nach gelingt (demokratische) Qualit\u00e4ten zu erkennen. Demokratisches Subjektsein ist kein gottgegebenes Privileg. Demokratisch muss man werden<\/em>. <\/p>\n\n\n\n \u201eBleib einfach so, wie du bist\u201c ist also so wenig ein guter demokratischer Leitsatz, wie man ihn etwa einem Tischler oder einer Krankenschwester an ihren ersten Lehrtagen einbl\u00e4uen w\u00fcrde. Wer sich qua Volkszugeh\u00f6rigkeit bereits f\u00fcr kompetent h\u00e4lt, ist schon auf Abwegen. Die Unterscheidung zwischen demokratischer und autokratischer Politik ist nicht etwa so einfach, dass alle dumm sind, die sie nicht nachvollziehen k\u00f6nnen. Sondern sie ist so schwierig, dass man sich anstrengen muss, sie zu treffen. Demokratisches Subjektsein will gelernt sein. Wo Populist:innen, Rechtsextremist:innen und Faschist:innen Wahlen gewinnen, ist dieses Wissen offenbar verloren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wirklich, ich kann es nicht mehr h\u00f6ren. Wenn es in Analysen vor und nach Wahlen, in denen anti-demokratische Kr\u00e4fte zulegen, mal wieder hei\u00dft: Die anderen Parteien h\u00e4tten \u201eauf die falschen (h\u00e4ufig: zu \u201awoken\u2018) Themen\u201c gesetzt. Politiker:innen h\u00e4tten \u201edie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nicht abgeholt, wo sie stehen\u201c. 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